Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines
   1. Die LearningSuite GmbH, FN 556105b, (im Folgenden auch kurz „Plattformbetreiber“ genannt) hat die LEARNINGSUITE-Plattform (im Folgenden auch kurz „Plattform“ genannt) entwickelt und stellt diese ihren Vertragspartnern als online Lernplattform zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht dem Vertragspartner, Kurse und Dienstleistungen (im Folgenden auch kurz „Inhalte“ genannt) für seine Nutzer zu erstellen, zu gestalten und zu veröffentlichen.
   2. Der Vertragspartner ist gemäß dem zwischen ihm und dem Plattformbetreiber geschlossenen Vertrag berechtigt, Konten anzulegen und sohin einzelnen Nutzern Zugang zu den Plattforminhalten zu gewähren, den der Vertragspartner oder einer seiner Nutzer erstellt haben.
   3. Der Vertragspartner hat sich dazu verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten und seine Nutzer zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu verpflichten.
   4. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform durch den Vertragspartner und durch die jeweiligen Nutzer.
2. Pflichten im Rahmen der Nutzung der Plattform
   1. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Angaben auf der Plattform richtig und vollständig zu machen. Er darf keine falsche E-Mailadresse verwenden oder sich als irgendeine andere Person oder Gesellschaft ausgeben.
   2. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass er über einen ausreichend schnellen und stabilen Internetanschluss verfügt sowie zur Nutzung der Plattform über einen gängigen Internetbrowser (ein Internetbrowser den zumindest 1% der Internetuser verwenden) in der aktuellen Version verfügt. Der Internetbrowser hat über sämtliche Updates zu verfügen und hat Javascript zu unterstützen.
   3. Der Nutzer wird die von ihm verwendeten Benutzerkonten sowie deren Identifikations- und Authentifikationsmerkmale geheim halten, vor Dritten schützen und nicht an diese weitergeben, verkaufen, vermieten oder sonst zu übertragen oder zu lizensieren. Bei der Wahl von Identifikations- und Authentifikationsmerkmalen hat der Nutzer darauf achten, dass diese dem Stand der Technik entsprechen (z.B. Länge und Komplexität eines Passworts).
   4. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche oder unberechtigte Nutzung der Identifikations- und Authentifikationsmerkmale, sofern ihm die missbräuchliche oder unberechtigte Nutzung zuzurechnen ist. Zudem hat der Nutzer bei Kenntnis oder Kennenmüssen einer missbräuchlichen oder unberechtigten Nutzung seiner Identifikations- und Authentifikationsmerkmale dies umgehend an den Plattformbetreiber zu melden.
   5. Der Nutzer wird vor Übertragung von Daten und Inhalten auf die Plattform diese auf Viren oder Schadsoftware überprüfen. Die Übermittlung von infizierten Daten kann zu dringenden Wartungsarbeiten und damit zu Einschränkungen der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit führen.
   6. Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform alle anwendbaren Gesetze zu beachten und die Plattform nicht entgegen gültiger Gesetze zu nutzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, in Persönlichkeitsrechte Dritter einzugreifen oder geistiges Eigentum Dritter zu verletzen. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte oder Daten die gegen gesetzliche oder sonstige Bestimmungen mit normativer Wirkung oder behördliche Anordnungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen auf die Plattform zu übertragen, insbesondere Inhalte die
      • Marken-, Muster- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen
      • Sexuelle Inhalte oder Pornografie enthalten (wobei jedoch nicht-sexuelle Nacktheit erlaubt ist);
      • hasserfüllte, verleumderische oder diskriminierende Inhalte enthalten oder zum Hass gegen eine Person oder Gruppe aufrufen;
      • Minderjährige ausbeuten;
      • illegale Handlungen oder extreme Gewalt darstellen;
      • Darstellung von Tierquälerei oder extremer Gewalt gegenüber Tieren enthalten;
      • betrügerische oder zweifelhafte Geschäftsmodelle fördern; oder
      • gegen die guten Sitten verstoßen.
   7. Der Nutzer darf weder eine Software noch andere Techniken oder Verfahren (z.B. Ausführung von Skripten) im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform verwenden, die geeignet sind, den Betrieb, die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Plattform zu beeinträchtigen. Insbesondere hat der Nutzer dafür zu sorgen, dass keine Viren oder Schadsoftware den Betrieb der Plattform beeinträchtigen.
   8. Das Anfertigen, Kopieren oder Speichern von Inhalten in Form von Screenshots, Bildschirmaufnahmen, Videos, Fotos oder Kopien, gleich welcher Art ist dem Kooperationspartner untersagt. Ausgenommen davon ist das Anfertigen, Kopieren oder Speichern von Inhalten für Marketing- oder Ausbildungszwecke.
   9. Der gesamte Inhalt der auf der Plattform bereitgestellt wird, wie etwa Texte, Logos, Bilder/Grafiken, ist geistiges Eigentum des Plattformbetreibers oder von Dritten. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung dürfen Nutzer dieses geistige Eigentum oder Teile davon nicht verwerten, insbesondere nicht für eigene kommerzielle Zwecke verwenden. Weiters dürfen Nutzer kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um das geistige Eigentum vom Plattformbetreiber oder Teile davon zur Wiederverwendung zu extrahieren.
3. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
   1. Verstößt ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Plattformbetreiber berechtigt, den Nutzer von der künftigen Nutzung der Plattform auszuschließen. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen ohne weiteres zutun von der Plattform zu entfernen.
4. Geistiges Eigentum
   1. Es wird klarstellend festgehalten, dass die Plattform zur Gänze und auch jeder einzelne Teil der Plattform urheberrechtlich geschützt ist und der Plattformbetreiber über ein umfassendes und unbeschränktes Werknutzungsrecht verfügt.
   2. Die Bearbeitung, Dekompilierung oder ein sonstiger Eingriff in die Verwertungsrechte des Plattformbetreibers ist dem Nutzer untersagt.
5. Schadloshaltung und Haftung
   1. Der Nutzer hat den Plattformbetreiber hinsichtlich sämtlicher Ansprüchen, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen entstehen, vollkommen schad- und klaglos zu halten.
   2. Zum Schadenersatz ist der Plattformbetreiber in allen in Betracht kommenden Fällen bloß im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Die Haftung des Plattformbetreibers ist in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Plattformbetreiber ausschließlich für Personenschäden. Dies gilt sinngemäß auch betreffend die Haftung für das Verhalten von Dritten, denen sich der Plattformbetreiber zur Erfüllung vertraglicher Pflichten bedient.
   3. Der Plattformbetreiber haftet für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Falle leichter Fahrlässigkeit ist der Schadensersatz auf den adäquaten, vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen eines Personenschadens gehaftet wird.
   4. Für Vertragspartner gilt die in den AGB vereinbarte Haftungsbeschränkung.
6. Geheimhaltung
   1. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche ihm zugänglich gemachten Informationen, Daten, Berechnungen, Berichte und Programme nur zum Zweck der Plattformnutzung zu verwenden und ansonsten geheim zu halten. Werden dem Nutzer Geschäfts- und/oder Betriebsgeheimnisse des Plattformbetreibers bekannt, hat der Nutzer auch hinsichtlich dieser Geschäfts- und/oder Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren. Der Nutzer hat dabei auch dafür Sorge zu tragen, dass seine Mitarbeiter bzw. Dritte, die von Seiten des Nutzers in Einsicht auf die Plattform erhalten, diese Geheimhaltungsvereinbarung einhalten.
7. EU-Verbraucherschlichtung
   1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Der Plattformbetreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
8. Schlussbestimmungen
   1. Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
   2. Für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der Frage des gültigen Zustandekommens des Vertrages und seiner Vor- und Nachwirkungen, wird die die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz 1. Bezirk vereinbart.

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